Wer braucht den Bundesverkehrswegeplan?

Redebeitrag gehalten auf der Raddemo gegen die A44 in den Stiftswald am 19.6.2022

Jemand sagte, du könntest doch mal was zum BVWP sagen, zum Bundesverkehrswegeplan. Okay, ich habe mich also hingesetzt und im Internet nachgeschlagen. Und habe versucht, aus der dort gefundenen Mischung aus Propaganda, Zahlen und Prozentangaben eine übersichtliche Zusammenfassung machen. Ich hatte es nicht leicht damit, weil ich immer wieder genervt war von den Manipulationsversuchen, mit dem offensichtlichen Ziel, es vor allem den großen Profiteuren, der Autolobby und der Baulobby, recht zu machen und sich dennoch einen irgendwie ökologischen Anstrich zu geben.

Ich bin dann erstmal eine Runde spazieren gegangen. Es war abends und über mir flog was Dickes, Brummendes, mit ausgebreiteten Zangen, etwas torkelig hin und her. Ich war beeindruckt und irgendwie gerührt, ich hatte noch nie einen Hirschkäfer fliegen sehen und irgendwie gar nicht erwartet, dass die das können und es machte den Anschein, dass der Hirschkäfer selbst überrascht und leicht überfordert war. Ich ging weiter durch den stillen und hellen Juniabend und kam an das Flüsschen Losse. Und war erschrocken. Das Wasser war so unfassbar niedrig, ich hatte das irgendwie noch nicht mitbekommen in diesem Jahr. Es gibt ja so viele Themen grade. Ich fragte mich, wo jetzt wohl die Fische hin sind. Ich hatte den Impuls, mit der Gießkanne Wasser nachzufüllen. Dabei wurde die Losse ja schon vor Jahrzehnten tiefer ausgeschachtet. Nicht wegen Wassermangel, sondern wegen Hochwasser, das wiederum verursacht wurde durch Begradigungen, Versiegelungen, Abholzungen und Humusverlust.

Ich ging zurück über Gras, das unter meinen Füßen zerbröselte, so trocken war es und setzte mich wieder an den neuen BVWP. Las und rechnete weiter, widerwillig, ich dachte, 13 % hier, 40 Mrd da….das kann doch nicht sein?! Kein Meter, nicht ein Zentimeter mehr darf als Straße gebaut werden, das ist doch völlig offensichtlich!

Wir müssen im Gegenteil Straßen rückbauen. Nicht ein einziger Baum darf gefällt werden. Wir müssen im Gegenteil dringend aufforsten, so viel es geht. Bäume und Wälder halten Wasser zurück, geben es langsam wieder ab und verhindern somit Dürre ebenso wie Überschwemmungen. Straßen dagegen erzeugen CO2 beim Bau und in Betrieb, versiegeln Flächen, speichern Hitze und verbreiten Schadstoffe bei der Nutzung.

Ich habe mich entschieden, Auszüge und Zahlen zum BVWP nur kurz aufzuführen. Zitat: „Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für einen Zeitraum von etwa 10 bis 15 Jahren. (…..)Die im neuen Bundesverkehrswegeplan bewerteten Vorhaben wurden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.

Kernanliegen des BVWP 2030 sind der Erhalt der Bestandsnetze und die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten.“ (Umwelt, Klima und Natur sind also ausdrücklich keine Kernanliegen) „Vom Gesamtvolumen des Plans von rd. 269,6 Mrd. € fließen allein bis 2030 rd. 141,6 Mrd. € in den Erhalt der Bestandsnetze. Für Aus- und Neubauprojekte sind rd. 98,3 Mrd.€ vorgesehen. Die Umsetzung der Projekte des BVWP 2030 bedeutet konkret: Weniger Staus auf den Bundesfernstraßen, mehr Kapazität im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene und wirtschaftlichere Transportmöglichkeiten auf den Wasserstraßen des Bundes.“

Zum Vergleich wird der BVWP 2003 herangezogen. Ich konzentriere mich mal auf die Straßen, die Bundesfernstraßen. Vorab, auch Schienenverkehr soll mit 112 Mrd (40 Mrd mehr als 2003) ausgebaut werden und die Wasserstraßen mit 25 Mrd.

Wasserstraßen…Ich habe mich nicht näher mit dem Aus- und Neubau von Wasserstraßen beschäftigt, aber ich gehe davon aus, dass das mit noch tieferen Ausschachtungen für noch größere Containerschiffe und mit verheerenden Einflüssen auf die Biotope in den Flüssen einhergeht. Zumal wenn der Wasserstand sinkt, auf der Losse hätte momentan selbst ein Borkenschiffchen Probleme.

Vom Gesamt-Etat fallen knapp 50% auf die Straßen. Die Wortwahl ist: „wir setzen auf Erhalt vor Neubau“. Statt 44% für Neu- und Ausbau im BVWP 2003 sind es jetzt nur noch 31%. Das Gesamtvolumen für den Straßenbau ist jedoch um gute 40 Mrd gestiegen, das sind 133 Mrd Euro. Slogan: „Wir stärken die Bundesfernstraßen“.

Bilanz des Vergleichs von Bvwp 2030 zu Bvwp 2003: die drei steht eine Stelle weiter links. Oder: eine Null eine Stelle weiter rechts. Das soll keine politische Aussage sein, sondern der Versuch einer sachlich neutralen Darstellung trotz innerer Verzweiflung.

Insgesamt sind für den Neu- und Ausbau von Bundesverkehrsstraßen in den nächsten Jahren 41 Mrd geplant. Das klingt jetzt nicht soo viel gegenüber zum Beispiel 100 Mrd mal eben für Aufrüstung. Das klingt andererseits nach sehr viel, gegenüber ein paar Millionen oder auch ein paar -zig Millionen für Bildung, sozialen Ausgleich, Pflege, Krankenhäuser, Kitas, ….

Und 41 Mrd… Damit kann man doch locker die momentan geschätzten 400 Millionen für ein paar Kilometer VKE11, dem genau hier geplanten Stück A44 als Teil der teuersten Autobahn Europas raushauen und zusätzlich noch ein paar Moore bei Hamburg zerstören und versiegeln und weitere Biosphärenreservate und wertvolle Wälder und Felder im Lande zubauen. Mit dem fragwürdigen Argument einer vorhandenen oder erwarteten Verkehrsbelastung – statt alles dafür zu tun, den Verkehr, besonders den Straßenverkehr zu verringern. Was die einzig sinnvolle Ausrichtung eines Bundesverkehrswegeplans 2030 wäre.

Eine Rechtsanwältin verfasste für den BUND ein Rechtsgutachten zum BVWP und kam zu dem Schluss, dass erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Er ist nicht mit Artikel 20a des Grundgesetzes vereinbar, in dem steht, dass der Staat auch für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen künftiger Generationen sowie der Tiere verantwortlich ist. (Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.) Man fragt sich, ob die Regierenden dieses Landes sich dem Grundgesetz irgendwie verpflichtet fühlen. Der Bvwp ist außerdem natürlich nicht mit dem Pariser Klimaabkommen zu vereinbaren (Begrenzung auf 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau).

Eine „provokante Rhetorik“ wird derzeit Luisa Neubauer vorgeworfen. … Für mich ist das, was ich im BVWP lese, provokante Rhetorik. Und so sieht die verkehrspolitische Weichenstellung für die nächsten 10 bis 15 Jahre aus? In Zeiten des immer spürbarer werdenden Klimawandels. Da steht man einigermaßen fassungs- und ratlos im Wald und fragt sich, was können wir noch machen, um endlich gehört und verstanden zu werden? Welche Regeln gelten hier, wer hat sie gemacht und mit welchem Interesse?

Dass die Autobahn A44, wegen der wir hier im Moment stehen, trotz diverser Gutachten über die zu hohen Kosten, die insgesamte Sinnlosigkeit und trotz großem Widerstand schon so weit gebaut wurde, liegt an Interessenkoalitionen zwischen Politik, Bauwirtschaft und Autolobby. Sie wurde so weit gebaut, um eine Art Sachzwang zu schaffen, um auch das kleine gallische Dorf hier, wie die taz neulich schrieb, in die Knie zu zwingen.

Dazu gehört auch die Lückenschluss-Rhetorik einiger Politiker*innen: Die so genannte Lücke zwischen den jetzt schon gebauten Teilen soll geschlossen werden. Ich sehe keine Lücke. Ich sehe Wald, Felder, Gärten. Es ist eine Frage der Perspektive: kreuzt das Reh die Straße? Oder kreuzt die Straße den Wald? Es ist gut, verschiedene Perspektiven einzunehmen und zu hinterfragen: welche Interessen stehen hinter welcher Handlung oder Äußerung?

Und was wollen wir?

Wir hier im kleinen gallischen Dorf, wir wollen nicht nur gute Lebensqualität hier vor Ort, Ruhe, saubere Luft, reines Wasser, eine vielfältige und lebendige Natur, gesunde Lebensmittel in der Region. – Ganz sicher auch, aber nicht nur.

Uns geht es darum, dass Zerstörung von Lebensräumen, Vergiftung von Wasser, Luft und Böden auch anderswo nicht geschieht. Uns geht es um den Blick rund um die große Lupe herum, was geschieht in ganz Gallien, und was auf der ganzen Welt.

Wir wollen nicht, dass andernorts Lebensmittel produziert werden, um hierher transportiert zu werden, auf Straßen, die landwirtschaftliche Flächen versiegelt oder vergiftet haben. Autobahnen sind eine klassische loose-loose-Lösung: Sie kombinieren Klima-Erwärmung, Ressourcenverbrauch beim Bau und bei der Nutzung, Flächenversiegelung, Giftausstoß, Abhängigkeiten und fördern eine ungerechte Warenproduktion, nicht zuletzt sind die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrer*innen unterirdisch.

Wir wollen nicht, dass immer mehr Waren produziert, und dafür unsere Erde immer weiter und tiefer aufgebohrt wird, um Rohstoffe und Energie zu gewinnen (oder auch: zu rauben).

Wir wollen nicht, dass Waren hergestellt werden unter Bedingungen, die gesundheitlich schädlich sind und sozial belastend, vor allem in Regionen, in denen die Menschen wenig Möglichkeiten haben, für bessere Bedingungen einzutreten, weil ihnen die Lebensgrundlagen für ein gutes Leben genommen wurden oder auch fürs nackte Überleben.

Wir wollen nicht, dass Waren hergestellt werden, mit dem Ziel, möglichst bald kaputt zu gehen, um dann weggeworfen zu werden und weiteren Müll zu produzieren. Der wiederum Böden, Flüsse, Meere und Luft vergiftet. Hier vor Ort und dort, wo er hingeschifft wird, mit der Vorstellung, er sei dann entsorgt, er sei weg… Aber es gibt keinen Ort namens weg.

Irgendwann braucht man auch nicht mehr reisen, weil man überall dem eigenen Wohlstandsmüll wieder begegnet, dem Plastik im Meer, Gift in der Erde, stinkender Luft. Und verelendeten Menschen, das vor allem. Außer man bewegt sich in Pauschalreisengettos oder Luxus-Bunkern. Wer will das denn? Wir nicht.

Was wollen wir also?

Wir wollen Landwirtschaft vor Ort. Wir brauchen eine regionale gute Grundversorgung mit Lebensmitteln. Wenn wir so viel Lebensmittel importieren, wie wir es derzeit tun, sind wir sehr abhängig – nicht nur von wackeligen politischen Strukturen, sondern auch von Öl. Und Straßen.

Wir wollen regionale Arbeitsplätze.

Wir wollen haltbare Produkte, die unendlich oft repariert oder recycelt werden können. Ja, das geht. Und davon profitieren alle, Menschen, Tiere, Gewässer, Natur, Luft, alle, bis auf die paar Leute, die momentan glauben, dass nur ihr eigener Profit zählt und die es die letzten Jahrzehnte geschafft haben, diese Idee mit Hilfe von Medien, Werbung und Lobbyismus auch den Regierenden und größeren Teilen der Bevölkerung zu verkaufen.

Diese Erde ist nicht unendlich groß und es gibt nicht unendlich viel fossile Energie, Rohstoffe, Platz für Landwirtschaft und Wälder, für Wildwuchs und Artenvielfalt. Die Erde ist nicht unendlich groß, aber unendlich kostbar. Unendlich kostbar. Und es tut unfassbar weh, zu sehen, was wir da tun und getan haben und was weiterhin geplant ist.

Wir wollen einen grundlegenden Systemwandel. Wirtschaftlich, sozial, ökologisch und was die Werte betrifft.

Wir müssen umverteilen. Das Argument: wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut, ist per Experiment widerlegt. Die letzten 40 Jahre Deregulierung der Märkte, das heißt, dass Politik immer weniger Regeln und Maßnahmen einsetzt, um die Konzentration von Macht und Geld auf immer weniger Menschen zu verhindern, zeigen: das hat nicht geklappt. Die Auswüchse der Finanzwirtschaft haben die Situation weiter verschlimmert. Es gibt immer mehr arme Menschen, nicht nur weltweit, sondern auch in den reichen Ländern, und unsere natürlichen Lebensgrundlagen werden immer stärker und schneller ausgebeutet, vergiftet und vernichtet.

Wir wollen eine zukunftsfähige ökologische Welt-Wirtschaft. Das bedeutet unter anderem, dass wir keine weiteren Regenwälder vernichten dürfen, um Sojaanbau und Rinderfarmen zu betreiben. Und dass wir keine weiteren Wälder vor Ort vernichten und keine weitere Versiegelung landwirtschaftlicher Flächen mehr vornehmen. Es bedeutet eine Ausrichtung auf biologischen und regenerativen Landbau.

Wir wollen andere Werte. Wir wollen nicht nur die Landwirtschaft angemessen wert schätzen, somderm ebenso alle Sorge-Arbeiten und die uns umgebenden Lebewesen. Wir wollen uns auf Produktionsweisen, Finanzsysteme und Lebensweisen ausrichten, die dem Gemeinwohl dienen. Ein gutes Leben für alle.

Wir wollen wahren Wohlstand.

Häufig wird gesagt oder irgendwie vermittelt, um die Klimakrise zu verringern, müssten wir den kollektiven Wohlstand vermindern. Das halte ich für falsch. Die Frage ist vielmehr, was ist Wohlstand? Besteht Wohlstand in immer mehr Konsum im Sinn von Ressourcen in Müll verwandeln? Oder welche Kriterien für Wohlstand gibt es noch? Zeit zu haben zum Beispiel. Sinnvolle Arbeit zu machen. Gute Beziehungen. Gesundheit, Gesundheitsversorgung, Pflege. Intakte und vielfältige Natur. Zeit und Möglichkeiten, kreativ zu sein, zu feiern, zu tanzen. Zeit,sich zum Beispiel im Wald rumzutreiben, auch ohne Demo. Frisches, regionales Essen, und die Zeit, es zuzubereiten und in Ruhe zu essen. Gelassen mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zu Freund*innen zu fahren, auf Wegen, wo man nicht von Autolärm, Abgasen und Unfallgefahren bedroht wird. Zeit, Musik zu machen, zu malen, sich auszutauschen und sich gegenseitig zu unterstützen. Zeit zu träumen..

Wir brauchen eine grundsätzliche Umstrukturierung. Ich glaube, das ist allen klar, sogar denen, die das nicht wollen, und viele haben Angst. Denn wir wissen noch nicht so richtig, wie es geht. Es gibt aber seit Jahrzehnten und in den letzten Jahren immer mehr unfassbar viele gute Ansätze, das zu wissen macht mir Hoffung.

Doch es gibt verschiedene Vorstellungen, wo es langgeht und ich weiß, dass sich da nicht alle decken. Daher ist es so wichtig, dass wir wieder oder weiterhin miteinander reden und uns zuhören. So schwer es manchmal fällt. Auch mit Leuten, die andere Ansichten haben. Es gab so tiefe Spaltungen in den letzten Jahren und aktuell wieder. Und darüber sind die wichtigen und großen Themen wie Klima, Umwelt und soziale Gerechtigkeit und die gemeinsame Entwicklung von Ideen, wie das umgesetzt werden kann, manchmal in den Hintergrund geraten.

Die Alternative zum Reden und Zuhören ist, dass wir uns gegenseitig die Köpfe einhauen oder Worte um die Ohren hauen oder nicht mehr zusammenarbeiten. Und dann funktioniert das alte Prinzip der Römer: Teile und herrsche. Das haben sie damals schon geschafft, die Leute gegeneinander aufzubringen und dann abzusahnen.

Das heißt also, wir müssen mit den anderen komischen Figuren in unserem gallischen Dorf reden, auch wenn sie grauenhafte Musik machen oder stinkenden Fisch verkaufen. Wir sollten auch mit den anderen gallischen Dörfern reden und mit ihnen Ideen austauschen und Rezepte für Zaubertränke. Und letztlich müssen wir vermutlich sogar mit den Römer*innen reden. Keine Ahnung, wie das geht… Doch ich glaube, hier stehen wir 2000 Jahre später.

Was mich bei den Demos der Fridays außer der Größe und der Power am meisten berührt hat war die Vielfalt, die Offenheit und die Bereitschaft, alle mitzunehmen. Uns gemeinsam für ein Ziel einzusetzen und uns nicht in Splittergruppen aufzuteilen.

Wir werden sicher bei der Umstellung auf eine andere Gesellschaftsform noch viele Diskussionen, Unsicherheiten und Widerstände erleben. Doch dann, gemeinsam mit allen, mit den unfassbar vielen ökonomischen, ökologischen und sozialen Ideen und Strukturen, die es schon gibt, zusammen schaffen wir das mit dem Systemwandel.

Ich stelle mir vor, dass das vielleicht, nach all den tausendfachen Bemühungen zu ganz verschiedenen Themen, vielleicht, am Ende ganz undramatisch geht. So wie ich vor ein paar Monaten im Radio hörte, dass Gorleben als Endlager aus der Diskussion ist, offiziell und endgültig. War doch nicht geeignet, übrigens, lassen wir das also.

Und dann haben wir eines Tages ein völlig anderes System, sind auf einer kompett anderen Ebene unterwegs, vielleicht noch ein bisschen torkelig und selbst überrascht, dass es geht.

So stelle ich es mir vor.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.